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CDU: „Schostok schadet der Stadt mit Agieren in Rathausaffäre“

CDU-Vize Oppelt: „Angaben des OB zur Härke-Mail sind abenteuerlich/ Schostok gefährdet Kulturhauptstadt–Bewerbung“

Anlässlich des Umgangs des Oberbürgermeisters mit der Rathaus-Affäre, meldet sich die hannoversche CDU zu Wort. Schostok (SPD) hatte den Mitgliedern des Verwaltungsausschusses am Donnerstag nicht über Härkes Rücktritt vom Rücktritt berichtet, 

 

CDU: „Nach unsouveräner Wuttirade: Schostok steht in Rathaus-Affäre offenbar mit dem Rücken zur Wand“

CDU-Vize Oppelt: „Anstatt die Ungereimtheiten gegenüber der hannoverschen Öffentlichkeit aufzuklären, startet Schostok ein verzweifeltes Ablenkungsmanöver gegen die Opposition“

Anlässlich des Umgangs des Oberbürgermeisters Stefan Schostok (SPD) mit der Rathaus-Affäre in den vergangenen Wochen und speziell in der gestrigen Ratsversammlung meldet sich die hannoversche CDU zu Wort. 

 

„Jetzt ist der OB gefragt“

CDU sieht weiteren Klärungsbedarf in der Affäre um den Kulturdezernenten.

Als völlig unzureichend bezeichnet Hannovers CDU-Chef Dirk Toepffer die Bemühungen von Oberbürgermeister Stefan Schostok um eine Sachaufklärung hinsichtlich des gegen Kulturdezernent Harald Härke eingeleiteten Disziplinarverfahrens.

 

CDU: „OB Schostok muss Rathaus-Affäre aufklären und volle Transparenz herstellen“

CDU-Vize Oppelt: „Hat der OB die Angelegenheit vor den Wahlen für den Bundestag und Landtag unter den Teppich gekehrt?“

Anlässlich des Vorgangs um angebliche Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit einem Stellenbesetzungsverfahren im Kulturdezernat und einem möglichen Fehlverhalten von Dezernent Harald Härke, macht die hannoversche CDU nun das Verhalten des Oberbürgermeisters Stefan Schostok (SPD) in dieser Angelegenheit zum Gegenstand von Kritik. 

 

„Hannover-Ampel ist ein abschreckendes Beispiel für Niedersachsen“

CDU-Vize Oppelt: „Die FDP in Hannover ist lediglich ein Steigbügelhalter von rot-grün und hat nicht einmal ansatzweise einen Politikwechsel im Rathaus bewirkt“

Anlässlich der Debatte um ein mögliches Ampelbündnis auf der Landesebene und anlässlich der Äußerungen der hannoverschen FDP in diesem Zusammenhang, meldet sich die hannoversche CDU zu Wort. Der stellvertretende Parteivorsitzende der hannoverschen CDU und Ratsherr, Maximilian Oppelt, erklärt hierzu: 
 

CDU: „Hannover braucht eine echte Stadtteil-Kriminalstatistik – die Behörden müssen sie unverzüglich und ohne Filter vorlegen“

CDU-Vize Oppelt: „Weitere Maßnahmen sollten folgen. Stadtführung muss Sicherheitskonzept für ganz Hannover vorlegen.“

Nachdem die hannoversche CDU zuletzt im Sommer 2016 im Vorfeld der Verabschiedung ihres Wahlprogramms zur Kommunalwahl die Forderung erhoben hatte, dass die Kriminalstatistik auch nach Stadtteilen aufgeschlüsselt veröffentlicht werden sollte, hat die Polizeiführung nun reagiert. 
 

Toepffer: „Behörden müssen handeln“

Bei einer Schießerei am Andreas-Hermes-Platz ist gestern Abend ein junger Mann ums Leben gekommen. Laut Zeitungsberichten soll es eine Auseinandersetzung zwischen zwei Gruppen gegeben haben. „Noch kennen wir die genaue Ursache der Auseinandersetzung nicht. Trotzdem sind Streitigkeiten zwischen Gruppen und Clans in Hannover keine Seltenheit mehr“, meint der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Dirk Toepffer. 

Toepffer: „Hannovers Grüne aus der Steinzeit - Fahrverbote sind keine Lösung“

Die zulässigen Grenzwerte für Stickstoffdioxid in Hannover werden deutlich überschritten. Als mögliche Lösung zieht Hannovers Grünen Chef Daniel Gardemin ein Fahrverbot für bestimmte Straßen in der Stadt in Erwägung. CDU-Chef Dirk Toepffer meint: „Dies ist eine Forderung der Steinzeitgrünen. Fahrverbote in der Stadt sind keine sinnvolle Lösung für die Bürger, die dann umständlich auf andere Straßen ausweichen werden.“ 

 

CDU: „Mehr Videotechnik und Anti-Terror-Poller für die City!“

CDU-Vize Oppelt: „Auch in Hannover sollten neue Sicherheits-Maßnahmen ergriffen werden“

Nach dem verheerenden Terror-Anschlag mit einem LKW auf einen Weihnachtsmarkt in Berlin, müssen nach Ansicht der hannoverschen CDU auf allen staatlichen Ebenen Sicherheitsmaßnahmen überprüft und weiter verstärkt werden, auch auf kommunaler Ebene in unserer Stadt.

 

Keine Chance für Schwarz- Rot- Grün

Hannovers CDU-Chef zu möglichen Dreier-Bündnissen in der Landeshauptstadt

„Über eine mögliche Koalition aus CDU, SPD und Grünen muss in Hannover nicht verhandelt werden. Ein solches Bündnis ist aus Sicht der CDU absolut ausgeschlossen und weder unseren Wählerinnen und Wählern noch der hannoverschen Bevölkerung vermittelbar.“ Mit diesen deutlichen Worten kommentiert Hannovers CDU-Chef die heutigen Presseberichte, wonach SPD und Grüne sowohl mit der FDP als auch mit der CDU über die Möglichkeit eines Dreier-Bündnisses verhandeln wollen.

 

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